Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2024/168
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstand Straßen- und Brückensanierungsmaßnahmen 2024 - Bauen ohne GVFG Förderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 4.5 Infrastruktur
- Bearbeiter/in:
- Jessica Thode
- Ansprechpartner/in:
- Stephan Ott
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umwelt- und Bauausschuss
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Kenntnisnahme
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23.05.2024
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Sachverhalt
Die GVFG-Mittel wurden nicht wie für das Haushaltsjahr 2024 eingeplant auch tatsächlich vom Land zur Verfügung gestellt. Dies hat sowohl Auswirkungen auf den Ergebnis- als auch auf den Finanzhaushalt. Unter Punkt A betrachten wir den Ergebnishaushalt, unter Punkt B den Finanzhaushalt:
- Ergebnishaushalt
Für sechs von sieben im Ergebnishaushalt 2024 geplante Maßnahmen hat der Kreis Fördermittel in Höhe von 3.090.200,00 € erwartet. Keine der sechs Maßnahmen wurde in das Förderprogramm aufgenommen, womit dieses Jahr 0,00 € aus Fördermitteln zur Verfügung stehen.
Von den sechs geplanten Maßnahmen wird die K99 OD Owschlag mit einer Summe i. H. v. 2.199.500 € aufgrund von Arbeiten an den Entwässerungseinrichtungen und dem Umbau des Bahnüberganges auf 2026 verschoben. Die fünf übrigen Maßnahmen werden wie geplant, allerdings ohne Fördermittel, in 2024 umgesetzt (siehe Tabelle)
Aus Altmaßnahmen werden Fördermittel in Höhe von 2.122.500,00 € erwartet. In dieser Fördersumme sind folgende Maßnahmen enthalten: K 36 Warder-Blocksdorf, K 27 OD Jevenstedt, K 26 Tappendorf - K 26, K 75 OD Schülldorf, K 58 OD Loose – L 27, K 75 OD Osterrönfeld, K 34 OD Ehndorf, K 27 Jevenstedt – Rendsburg, K 53 OD Ascheffel, K 49 Osdorf – Felm, K 92 Revensdorf – Groß Königsförde, K 82 Seefeld – Todenbüttel und K 15 OD Flintbek.
Die Anpassung im Haushalt wurde bereits vorgenommen und dem Hauptausschuss präsentiert.
- Finanzhaushalt
Für die vier im Finanzhaushalt 2024 geplanten Maßnahmen hat der Kreis Fördermittel in Höhe von 2.235.700 € erwartet. Eine Förderzusage wurde lediglich für die K29 OD Ellerdorf mit einer Summe i. H. v. 798.200,00 € gegeben.
Aus bereits abgeschlossenen Altmaßnahmen werden noch Fördermittel in Höhe von 370.100,00 € erwartet. In dieser Fördersumme sind folgende Maßnahmen enthalten: K 26 Mörel – K81 und K82 Seefeld – Todenbüttel.
Um den Haushalt nicht außerordentlich zu belasten und um möglichst viele Maßnahmen ausführen zu können, wird die Maßnahme K 8 OD Negenharrie mit Kosten i. H. v. 1.232.600 € auf 2025 geschoben. Zusätzlich wir die K 99 OD Owschlag auf Grund der o. g. Umstände verschoben. Die zwei übrigen Maßnahmen werden wie geplant, allerdings ohne Fördermittel, in 2024 umgesetzt (siehe Tabelle)
Übersicht geplanter Straßenbau- sowie Brückenbaumaßnahmen 2024
A ) Ergebnishaushalt |
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Straßenbaumaßnahmen in 2024 |
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Maßnahme |
Umsetzung |
Haushalt |
Bemerkung |
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K 43 Schülp - Jevenstedt |
im Bau |
Ergebnishaushalt |
Bau ohne Fördermittel |
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K 27 B202-Schülp |
2024 |
Ergebnishaushalt |
Bau ohne Fördermittel |
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K 27 Schülp - Jevenau |
2024 |
Ergebnishaushalt |
Bau ohne Fördermittel |
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K 8 OD Wattenbek |
2024 |
Aufteilung auf Ergebnishaushalt & Finanzhaushalt |
Bau ohne Fördermittel |
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K 99 OD Owschlag |
verschoben auf 2026 |
Aufteilung auf Ergebnishaushalt & Finanzhaushalt |
Aufgrund von Kanal-sanierungsarbeiten und Arbeiten am Bahn-übergang verschoben |
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Brückenbaumaßnahmen in 2024 |
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Maßnahme |
Umsetzung |
Haushalt |
Bemerkung |
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K 81 Brücke Bargstedter Au |
2024 |
Ergebnishaushalt |
Bau ohne Fördermittel |
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K 37 Brücke Bullenbek |
2024 |
Ergebnishaushalt |
Bau; nicht förderfähig |
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Altmaßnahmen-Straßen Umsetzung in 2024 |
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Maßnahme |
Umsetzung |
Haushalt |
Bemerkung |
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K 36 Blockdorfs - Warder |
im Bau |
Ergebnishaushalt |
Bau mit Förderung aus 2023 |
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K 92 1. BA Groß Königsförde - Revensdorf |
2024 |
Ergebnishaushalt |
Bau mit Förderung aus 2023 |
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B ) Finanzhaushalt |
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Maßnahme |
Umsetzung |
Haushalt |
Bemerkung |
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K 29 OD Ellerdorf |
2024 |
Finanzhaushalt |
Bau mit Fördermitteln |
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K 8 OD Wattenbek |
2024 |
Aufteilung auf Ergebnishaushalt & Finanzhaushalt |
Bau ohne Fördermittel |
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K 8 OD Negenharrie |
Verschoben auf 2025 |
Finanzhaushalt |
Aufgrund fehlender Fördermittel verschoben |
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K 99 OD Owschlag |
verschoben auf 2026 |
Aufteilung auf Ergebnishaushalt & Finanzhaushalt |
Aufgrund von Kanal-sanierungsarbeiten und Arbeiten am Bahn-übergang verschoben |
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Insgesamt werden in 2024 sieben Straßenbau- sowie zwei Brückenbaumaßnahmen ausgeführt und zwei Straßenbaumaßnahmen werden verschoben.