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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/092

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Aufgrund der Einführung des geplanten landesweit einheitlichen Bildungstickets werden Änderungen an der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schulbeförderung erforderlich.

 

Anliegend findet sich ein Entwurf mit den Änderungen, die aufgrund des Bildungstickets notwendig werden sowie redaktionellen Änderungen.

 

Damit die geänderte Satzung rechtzeitig zum Schuljahreswechsel in Kraft treten kann, sieht der weitere Zeitplan vor, dass vom 18.03.2024 bis 19.04.2024 das Anhörungsverfahren der örtlichen Schulträger erfolgen soll.

Anschließend wird der Satzungsentwurf mit den ggf. vorliegenden Anmerkungen der örtlichen Schulträger in die Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses am 22.05.2024 zur Empfehlung an den Kreistag gegeben.

Der Kreistag soll über den Satzungsentwurf in seiner Sitzung am 24.06.2024 beschließen.

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Beschlussempfehlung

Der Regionalentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Anhörung der örtlichen Schulträger zu dem anliegenden Satzungsentwurf durchzuführen.

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Relevanz für den Klimaschutz

Keine unmittelbare.

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Finanzielle Auswirkungen

Entsprechend der Darstellung in der Vorlage VO/2024/090

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Anlagen

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