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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/004-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07.03.2024 dem Kreistag empfohlen, auf der Grundlage der vorliegenden Anträge die Neufassung der Hauptsatzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde, wie im Beschlussvorschlag dargestellt, zu beschließen.

 

In der angefügten Synopse sind die nunmehr geplanten Änderungen kenntlich gemacht.

 

Die Neufassung ist mit dem Ministerium abgestimmt.

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Beschlussempfehlung

Der Kreistag beschließt auf Grundlage der Verwaltungsvorlage VO/2024/004, abgeändert durch den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen VO/2024/019-01 die Anhebung der Wertgrenzen in § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 8 Abs. 3 Satz Nr. 9 von 50.000 € auf 100.000 € und darüber hinaus die Streichung der beabsichtigten Einfügung der Absätze 8 – 10 in § 12, die Neufassung der Hauptsatzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde. Datumsangaben und Ministeriumsbezeichnung werden redaktionell angepasst.

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Relevanz für den Klimaschutz

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

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Anlagen

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