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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag - VO/2023/505

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Der Sachverhalt ist dem anliegenden Antrag zu entnehmen.

 

Zusätzlich ist anzugeben, dass in den vergangenen Jahren derartige Anträge im Regionalentwicklungsausschuss behandelt wurden. Dies ist nachfolgender Auflistung zu entnehmen ist:

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Das weitere Vorgehen wird durch die Beratung in der Sitzung vorzunehmen sein.

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Beschlussempfehlung

Der Antrag wurde in der Sitzung des SSKB am 27.11.2023 beraten und fand grundsätzlich Zustimmung. Der Ausschuss kam jedoch  einmütig überein, dass die Zuständigkeit für die Entscheidung eigentlich im Regionalentwicklungsausschuss liegt. Dort wurde die Fragestellung in den vergangenen Jahren immer beraten und entschieden. Da dieser Ausschuss in diesem Jahr voraussichtlich nicht mehr tagen wird, wurde der Antrag in den Hauptausschuss verwiesen. 

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Relevanz für den Klimaschutz

Entfällt

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Finanzielle Auswirkungen

2024: 30.000,-- Euro

2025: 30.000,-- Euro

2026: 30.000,-- Euro

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Anlagen

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