Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2023/457
Grunddaten
- Betreff:
-
Anpassung bestehender Beschlüsse zur Förderung der Rendsburger Musikschule e. V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 3.4 Schul- und Kulturwesen
- Bearbeiter/in:
- Stefan Engel
- Ansprechpartner/in:
- Voerste, Thomas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung
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Beratung
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27.11.2023
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Begründung der Nichtöffentlichkeit
Entfällt
Sachverhalt
Ausgangslage
Zusätzlich zu einem Grundzuschussbetrag in Höhe von 113.800 € (Ansatz nach Haushaltskonsolidierung von 2010) gewährt der Kreis Rendsburg-Eckernförde der Rendsburger Musikschule e. V. eine finanzielle Förderung aufgrund folgender Beschlusslagen:
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Vorlage-Nr. |
Beschlussdatum |
Beschlusstext |
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VO/2016/014
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14.11.2016 |
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VO/2017/292
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13.11.2017 |
Dauerhafter jährlicher Zuschuss von 25.000,00 € für zusätzliche 0,5 Personalstelle |
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VO/2017/360
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07.12.2017 |
Verlängerung der Befristung der in 2016 geschaffenen 0,5 Personalstelle bis 2021 |
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VO/2022/290
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21.03.2022 MV |
Die seit 2016 befristet bereitgestellten Mittel in Höhe von 25.000€lle wurden ohne Beschluss des Fachausschusses erneut in den Haushalt gestellt, durch KT-Beschluss legitimiert |
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VO/2022/092 |
15.11.2022
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Verlängerung der in 2016 befristet bereitgestellten Mittel bis 2024 |
Durch die vorstehenden Beschlüsse wird die Rendsburger Musikschule Stand 2023 unbefristet mit jährlich 214.486 € und zusätzlich befristet bis 2024 mit jährlich 25.000 € gefördert.
Nach Auffassung des hiesigen Rechnungsprüfungsamtes sind die in der Vergangenheit ergangenen Beschlüsse zum Thema Kreiszuschuss nicht klar genug definiert und sollten neu gefasst werden.
Für eine eindeutige Beschlusslage zur finanziellen Förderung der Musikschule soll der Politik gemäß Auftrag aus der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Bildung vom 04.09.2023 folgender Beschlussvorschlag unterbreitet werden:
„Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung beschließt, die bestehenden Beschlüsse zur Förderung der Musikschule Rendsburg aufzuheben und wie folgt haushaltsneutral neu zu fassen:
- Die Musikschule Rendsburg wird dauerhaft mit einem Grundbetrag in Höhe von 214.486 € jährlich gefördert. Der Grundbetrag wird jährlich mit 3% dynamisiert.
- Zusätzlich wird die Musikschule befristet bis 2024 mit 25.000€ zur Finanzierung von Honorarkräften gefördert.“
Relevanz für den Klimaschutz
Keine
Finanzielle Auswirkungen
Dem Sachverhalt zu entnehmen.
