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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2023/342

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Beratungsfolge

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Begründung der Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

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Sachverhalt

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kreises Rendsburg-Eckernförde für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen und die Satzung über die Abfallwirtschaft im Kreis Rendsburg-Eckernförde sind aufgrund geänderter Rahmenbedingungen wie in den Anlagen dargestellt anzupassen.

 

In den Anlagen befindet sich zur verbesserten Lesbarkeit die Version, die die geänderten Passagen der Satzung und der AGB farblich darstellt. Die bisher geltende Satzung ist im Internet zum Vergleich unter folgendem Link abrufbar:

 

https://www.kreis-rendsburg-eckernfoerde.de/fileadmin/ortsrecht/dokument/2022-12-12_lesefassung_deckblattawsanlageundagbab2023-01-01.pdf

 

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Beschlussempfehlung

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Änderung der AGB des Kreises Rendsburg- Eckernförde für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten und die Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Kreis Rendsburg- Eckernförde wie vorgelegt zu beschließen.

 

Der Kreistag beschließt die Änderung der AGB des Kreises Rendsburg- Eckernförde für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten und die Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Kreis Rendsburg- Eckernförde wie vorgelegt.

 

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Relevanz für den Klimaschutz

entfällt

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Finanzielle Auswirkungen

keine

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Anlagen

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