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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2023/296

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Beratungsfolge

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Begründung der Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

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Sachverhalt

Angefügt ist der Bericht 2023 zum kommunalen Benchmarking der schleswig-holsteinischen Kreise für den Teilbereich Bauaufsicht.

 

Die jeweiligen Teilbereiche des Berichtes sind in den zuständigen Fachausschüssen

vorzustellen.

 

Eine Auswertung des Berichtes für den Bereich der Bauaufsicht ist durch den Fachdienst erfolgt:

 

Die Ergebnisse des Benchmarkings für den Bereich Bauaufsicht zeigen für den Kreis Rendsburg-Eckernförde keine maßgeblichen Handlungserfordernisse auf. 

 

1. Gewichtetes Fallaufkommen

 

Das gewichtete Fallaufkommen je Vollzeitstelle liegt nach einer überdurchschnittlichen Belastung im Jahr 2020 im Jahr 2022 wie in den Vorjahren wieder unterhalb des Durchschnitts. Dieses liegt an den in 2021 zusätzlich zur Verfügung gestellten Personalressourcen, um den gestiegenen Antragszahlen begegnen zu können. Im Benchmarking werden jedoch auch die unbesetzten Stellen erfasst, so dass de facto die Auslastung je VZ-Stelle höher war, da im Jahr 2022 bereits 2,5 VZ-Stellen Bauingenieur unbesetzt waren und angesichts der sinkenden Antragszahlen auch nicht nachbesetzt wurden.

 

2. Bearbeitungsdauer

 

Die Bearbeitungsdauer ist im Vergleich zu den Vorjahren wieder deutlich gesunken und liegt unter dem Mittelwert der Vergleichskreise. Es wurden Prozesse angepasst und zur Beschleunigung der Digitalisierung der Antragseingänge werden kurzfristig zusätzliche Personalressourcen eingesetzt.

 

3. Widersprüche und Klagen

 

a)   Widersprüche:

Die Anzahl der eingegangenen Widersprüche ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Die Widerspruchsquote in RD-Eck liegt im Mittelwert von 4. Die Widerspruchstattgabequote in RD-Eck ist mit 17 im Vergleich zu den Vorjahren stark gesunken, liegt hingegen noch leicht über dem Mittelwert von 16.

Die Widerspruchstattgabequote wird weiterhin eingehend untersucht. In den Widerspruchsverfahren wurden seitens der Antragstellenden Bauvorlagen geändert bzw. korrigiert, Auflagen der beteiligten Fachbehörden angepasst bzw. das versagte Einvernehmen der Gemeinde ersetzt bzw. nachträglich erteilt.

 

b)   Klageverfahren:

Die Klagequote in RD-Eck ist mit 14 im Vergleich zu den Vorjahren (45, 18) stark gesunken und liegt deutlich unter dem Mittelwert von 31.

 

Die Klagestattgabequote in RD-Eck liegt mit 17 über dem Mittelwert von 7.

Bei Betrachtung der Zahlen ist zu bedenken, dass in den jeweiligen Jahren über Klagen aus den Vorjahren entschieden worden ist.

6 Verfahren wurden entschieden, lediglich in 1 Fall erfolgte ein stattgebender Beschluss im Eilverfahren.

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Relevanz für den Klimaschutz

nein

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Finanzielle Auswirkungen

keine

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Anlagen

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