Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2023/074

Im Rahmen des Förderprogramms „ÖPNV Modellprojekte“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) hatte die Verwaltung zuletzt in der Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses vom 15.11.2022 darüber informiert, dass ein gemeinsamer Förderantrag der Kreise Schleswig-Flensburg, Rendsburg-Eckernförde und der NAH.SH GmbH für das Projekt „SMILE24“ eingereicht wurde.

Der Förderantrag wurde seitens des BMDV mit Zuwendungsbescheid vom 29.12.2022 bewilligt. Damit wurde die Schleiregion als eine von bundesweit sieben Regionen als Modellregion zur Stärkung des ÖPNV ausgewählt. Mit dem Förderprogramm sollen Projekte des öffentlichen Personennahverkehrs unterstützt werden, die die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich durch ein attraktiveres Angebot nachhaltig reduzieren.

Im Rahmen der Projekte sollen u.a. Fahrpläne verdichtet, verschiedene Mobilitätsformen mit dem ÖPNV verknüpft, flexible On-Demand-Verkehre geschaffen und digitale Mobilitätsplattformen entwickelt werden. Eine ausführliche Projektbeschreibung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

Das Projekt SMILE24 wird bei einer Förderquote von 80 % der Gesamtausgaben mit insgesamt 29,3 Mio. € vom BMVD gefördert. Das Land Schleswig-Holstein hatte bereits angekündigt, zusätzlich 15 % und bis zu 7,5 Mio. € der Gesamtausgaben zu übernehmen, so dass für die Kreise Schleswig-Flensburg und Rendsburg-Eckernförde jeweils eine Eigenbeteiligung von 5 % verbleibt.

Die Projektlaufzeit geht vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2025. Die einzelnen Projektmaßnahmen sind mit ihren jeweiligen Budgets nach Zuständigkeit den drei Projektpartnern zugeordnet. Der Kreis Rendsburg-Eckernförde ist dabei für die Umsetzung der Maßnahmen

1.1 Taktverdichtung durch Angebotsausweitung

1.2 Einführung eines flächendeckenden, kreisübergreifenden On-Demand-Verkehr und

1.3 Angebotsausweitung entlang touristischer Pfade

in dem Rendsburg-Eckernförde zugehörigen Teil der Projektregion verantwortlich.

 

Das erste Projektjahr 2023 wird dabei genutzt, um die für die spätere Realisierung der Maßnahmen notwendigen Planungen durchzuführen sowie flankierend eine Akteursbeteiligung und Kommunikationsmaßnahmen durchzuführen. Die Umsetzung soll dann in den Jahren 2024 und 2025 stattfinden.

 

 

Von den beantragten Gesamtkosten i.H.v. 10.577.019 € für die Maßnahmen in Verantwortung des Kreises Rendsburg-Eckernförde erhält der Kreis eine Zuwendung vom BMVD von 80 % - mithin 8.461.616 €, sowie eine Zuwendung vom Land von 15 % - mithin 1.586.553 €. Der Eigenanteil für den Kreis beträgt damit 528.850 €. Dieser ist jeweils hälftig im Teilplan ÖPNV für den Haushalt 2024 und 2025 vorzusehen