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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2021/941

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit: Entfällt

 

2. Sachverhalt:

Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Frau Samiah El Samadoni, hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Dieser wurde am 10.06.2021 in der Landespressekonferenz vorgestellt.

 

Im Berichtsjahr 2020 wandten sich insgesamt 3.519 Einwohnende des Landes Schleswig-Holstein an die Bürgerbeauftragte. Damit ist die Zahl der Petitionen gegenüber dem Jahr 2019 um 124 gesunken. Der Bedarf an Unterstützung, Beratung und Hilfe ist aber weiter sehr hoch. Von 29 Sprechtagen wurden im Jahr 2020 lediglich 13 durchgeführt, 16 mussten coronabedingt abgesagt werden.

 

Bei den Petitionen, die an die Bürgerbeauftragte gerichtet wurden, waren die Themen Grundsicherung für Arbeitssuchende, die Gesetzliche Krankenversicherung und die Sozialhilfe am häufigsten vertreten, wenngleich es bei diesen Themen einen leichten Rückgang der Eingaben gab. Stärkere Zuwächse gab es bei den Petitionen zum Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld sowie Kinderzuschlag und Kindergeld zu verzeichnen.

 

Diese Zuwächse waren insbesondere auf die coronabedingten Änderungen dieser Leistungen in den Corona-Sozialpaketen zurückzuführen.

 

Der Tätigkeitsbericht enthält nachfolgende Informationen und wird dem Sozial- und Gesundheitsausschuss zusammenfassend zur Kenntnis gegeben:

 

 

 

 

 

Eingaben nach Schwerpunkt der Beratung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schwerpunkt

2020 absolut

2020   %

2019 absolut

2019   %

2018 absolut

2018    %

schriftlich (inklusive elektronisch)

798

22,7

628

17,2

507

15,5

persönlich

136

3,9

360

9,9

280

8,6

telefonisch

2.585

73,4

2.655

72,9

2.485

75,9

 

 

 

 

Eingabe nach Petentinnen und Petenten

 

 

 

 

 

 

 

2020 absolut

2019 absolut

2018 absolut

nnlich

1.193

1.376

1.207

weiblich

2.287

2.255

2.045

Trans / Ident

0

0

0

Petentengruppe (mind. 3 Personen)

39

12

20

Gesamt

3.519

3.643

3.272

 

 

 

Anzahl der Gesamtneueingaben sowie Entwicklung nach Sachgebieten

 

 

 

 

 

Sachgebiet

2020 in %

2020 absolut

2019 absolut

2018 absolut

Arbeitsförderung

6,1

216

159

151

Grundsicherung für Arbeitssuchende

23,1

812

831

814

Kindergeld / Kinderzuschlag

5,7

202

155

157

Krankenversicherung

14,8

520

641

543

Rentenversicherung

7,0

246

296

230

Recht der Rehabilitation und Teilhabe

6,6

231

233

233

Sozialhilfe

8,6

302

424

373

Sonstige Rechtsgebiete

19,5

686

627

512

Unzulässige Eingaben

8,6

304

277

259

Gesamt

100,0

3.519

3.643

3.272

 

 

 

Der vollständige Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten kann bei Interesse gerne im Fachbereich Soziales, Arbeit und Gesundheit eingesehen werden. Er ist auch im Internet auf der Homepage der Landesbeauftragten unter dem Link https://www.landtag.ltsh.de/beauftragte/bb/ abrufbar.

 

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Finanzielle Auswirkungen

Relevanz für den Klimaschutz: ./.

 

Finanzielle Auswirkungen: ./.

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