Beschlussvorlage öffentlich - VO/2021/913

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit: Entfällt

2. Sachverhalt:

Auf Vorschlag des Sozial- und Gesundheitsausschusses hat der Kreistag im Herbst 2018 beschlossen, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, die einen Kreisaktionsplan erarbeiten soll. Ähnlich wie beim Erarbeiten des Landesaktionsplanes des Landes Schleswig-Holstein hatte auch die Arbeitsgruppe geplant, die betroffenen Menschen und auch andere am Thema interessierte Personen in die Erarbeitung der Handlungsfelder einzubeziehen. Dazu sollten in Rendsburg, Hohenwestedt und Eckernförde im 1. Halbjahr 2020 entsprechende Workshops / Marktplätze zu bestimmten ausgewählten Themen stattfinden. Zu diesen Veranstaltungen kam es leider nicht mehr, da COVID-19 alles öffentliche Leben massiv einschränkte. Die Planung wurde dahingehend verändert, dass die Beteiligung der Bevölkerung über eine Fragebogenaktion gewährleistet werden sollte. Diese wurde zu Beginn des Jahres 2021 gestartet und endete am 15. Februar 2021.

Das Verfahren und die Ergebnisse werden im beigefügten Entwurf eines Aktionsplans eingehend erläutert. Insgesamt sind 414 Fragebögen ausgefüllt worden. Beteiligt haben sich Menschen mit (60 %) und ohne Behinderungen (8 %), Angehörige oder Betreuer*innen (13 %) und Mitarbeitende von Diensten und Anbietern (13 %).

Die Verwaltung hat auf der Grundlage der Beratungen in der Arbeitsgruppe einen Entwurf des kreiseigenen Aktionsplans erstellt. Dieser ist in 4 Abschnitte unterteilt und zwar eine Einleitung, eine Bestandsaufnahme, dem Beteiligungsprozess

(Fragebogen-Aktion und deren aufbereitete Ergebnisse) und schließlich den Maßnahmen und Handlungsempfehlungen.

Gemäß dem nachstehenden Terminplan sind bereits Anregungen und Vorschläge in der ersten Lesung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 1.4.2021 eingebracht worden.

In der Anlage finden Sie, wie im Rahmen der letzten Sitzung der AG Aktionsplan am 17.05.2021 festgelegt, den aktuellen Entwurf des kreiseigenen Aktionsplanes UN-BRK (Stand 26.05.2021), in den die beschlossenen Änderungen eingearbeitet wurden. Die entgültige Beschlussfassung soll am 14.06.2021 im Kreistag erfolgen.

Zeitplan AG Aktionsplan UN-BRK:

Fragebogenaktion : 15.1.2021 bis 15.2.2021

AG Aktionsplan Sitzungen: 16.2.2021 (17.30 -19.00 Uhr) und 9.3.2021 (17.30 -19.00 Uhr)

Lesung/Beratung im Sozial- und Gesundheitsausschuss ( Rohfassung): 1.4.2021

Erstellung einer Beschlussfassung durch die AG Aktionsplan: 13.4.2021 (17.30 -19.00 Uhr)

Lesung und Beschlussempfehlung Sozial- und Gesundheitsausschuss: 3.6.2021

Beschlussfassung im Kreistag: 14.6.2021

Beschlussvorschlag:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss trifft eine Beschlussempfehlung nach Beratung in der Sitzung.

Relevanz für den Klimaschutz: ./.

Finanzielle Auswirkungen: siehe Anlage