Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2021/846-001

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

entfällt

2. Sachverhalt:

Dem Umwelt- und Bauausschuss wurde in seiner Sitzung am 20.05.2021 u.a. das Projekt SolarPower vorgestellt. Hierzu gab es Nachfragen sowie Kritikpunkte. Es wurde vereinbart, dieses Projekt in der Sitzung vom 20.05.21 erneut zu behandeln.

In der Anlage sind ergänzend zur Vorlage VO/2021/846 weitergehende Informationen zum Projekt durch die Klimaschutzagentur aufgeführt. Dem ist auch zu entnehmen, dass das Projekt noch nicht gestartet ist und derzeit auch in der vorgestellten Form gestoppt werden kann. Damit würden der Klimaschutzagentur allerdings Fördermittel in der jetzt vorgesehenen Form nicht mehr zur Verfügung stehen. Zudem zeigt die Beteiligung der 5 Aktiv Regionen, dass an der Durchführung des Projektes in der vorliegenden Form im kommunalen Bereich durchaus Interesse besteht.

Die Klimaschutzagentur und die Verwaltung betonen jedoch, dass Sie nicht an der die Durchführung des Projektes festhalten werden, soweit es keinen mehrheitlichen politischen Rückhalt für das Projekt in der vorliegenden Form gibt.

Relevanz für den Klimaschutz:

Mit dieser Vorlage: keine
 

Finanzielle Auswirkungen:

Mit dieser Vorlage: keine