Beschlussvorlage öffentlich - VO/2019/004-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung der Mittel aus der Kompensationsleistung AschbergAnträge der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 1.4 Finanzen
- Bearbeiter/in:
- Sabine Groeper
- Ansprechpartner/in:
- Groeper, Sabine
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Hauptausschuss
|
Beratung
|
|
|
|
22.08.2019
|
Sachverhalt
1. Begründung der Nichtöffentlichkeit: entfällt
2. Sachverhalt:
Im Rahmen des Verzichts auf die Vorkaufsrechte aus zwei Erbbaurechtsverträgen in Bezug auf den Aschberg erhält der Kreis eine Kompensationszahlung in Höhe von 36.000 €. Der Ertrag wird im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2019 veranschlagt. Zur Sitzung des Hauptausschusses am 25.07.2019 wurden verschiedene Anträge zur Verwendung der Mittel aus der Kompensationsleistung vorgelegt.
Dies sind die Anträge
- der CDU-Fraktion (VO/2019/004)
- der SPD-Fraktion (VO/2019/020) und
- der FDP-Fraktion (VO/2019/023)
Die Anträge sind als Anlage beigefügt.
Der Hauptausschuss hat die Entscheidung auf die nächste Sitzung (22.08.2019) verschoben.
Beschlussempfehlung
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt nach Beratung, in welchem Haushaltsjahr und in welcher Aufteilung die Kompensationsleistung Aschberg Verwendung finden soll.
Finanzielle Auswirkungen
Relevanz für den Klimaschutz: keine
Finanzielle Auswirkungen: siehe Sachverhalt
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
115,9 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
602,4 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
387 kB
|
