Beschlussvorlage öffentlich - VO/2018/570-001

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

Entfällt.

2. Sachverhalt:

Im Vorfeld der Vergabe der Verkehrsleistung ist es notwendig, die geforderten Mindeststandards und Qualitäten, die an den Regionalverkehr gestellt werden sollen, in die Vorabbekanntmachung der Vergabe aufzunehmen. Wie diesbezüglich in der Vorlage VO/2018/570 dargestellt ist vorgesehen, diese Anforderungen im 1. Quartal 2019 zu veröffentlichen.

Grundsätzlich sind in der Vorabbekanntmachung der Angebotsumfang (Linien, Takte, Fahrpläne), sowie die weiteren Angebotsstandards (z.B. Fahrzeuge, Personal) zu beschreiben.

Die Beschreibung des Angebotsumfanges soll sich maßgeblich aus dem momentan noch in Bearbeitung befindlichen ÖPNV-Konzept ergeben. Die Diskussion und der Beschluss zum eigentlichen Angebotsumfang sind daher für die Sitzungen im Oktober / November vorgesehen, sobald die Planungen der Gutachter des ÖPNV-Konzeptes feststehen.

Unabhängig von der Beschreibung des Angebotsumfanges besteht die Möglichkeit, bereits Festlegungen zu den weiteren Angebotsstandards und Qualitäten zu treffen.

Der der Anlage beigefügte Vorschlag über die Festlegung der weiteren Angebotsstandards und Qualitäten richtet sich dabei maßgeblich nach:

▶ den Vorgaben aus dem Verfahren für den Stadtverkehr Rendsburg,

▶ den Vorgaben aus den jüngsten Ausschreibungsverfahren ander Aufgabenträger Schleswig-Holsteins,

▶ inhaltlichen Ergänzungen, um den aktuellsten Stand der Technik abzubilden und

▶ gesetzlichen Vorgaben.

Beschlussvorschlag:

Eine Beschlussfassung erfolgt nach Beratung im Ausschuss.
 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Entscheidung über einzelne Qualitätskriterien kann ggf. Mehr-/ oder Minderkosten für die Verkehrsleistung verursachen.