Beschlussvorlage öffentlich - VO/2017/372-003

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

Entfällt

2. Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 01.02.2018 hat der Hauptausschuss die Fachausschüsse gebeten, Vorschläge für die Verwendung des Jahresüberschusses 2016 der Förde Sparkasse in Höhe von 49.090,86 € zu entwickeln und dem Hauptausschuss zur abschließenden Beschlussfassung in seiner Sitzung am 19.04.2018 vorzulegen.

Folgende Verwendungsvorschläge liegen nunmehr vor:

Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung

In der Ausschusssitzung am 19.03.2018 wurde die dieser Vorlage beigefügte Maßnahmenliste (20.000 € Förderung der Kulturarbeit im Kreis, 4.000 € für das Projekt „Mitmach-Zirkus Zaretti“ in der Schule an den Eichen in Nortorf) beschlossen.

Sozial- und Gesundheitsausschuss

In der Ausschusssitzung am 15.03.2018 wurde die dieser Vorlage beigefügte Maßnahmenliste (7 Projekte/Antragssumme ingesamt 35.545 €) beschlossen.

Umwelt- und Bauausschuss

Zur Sitzung des Ausschusses am 05.03.2018 lagen keine Anträge bzw. Maßnahmenvorschläge vor. Der Hauptausschuss wird gebeten, 5.000 € für den Umwelt- und Bauausschuss zu reservieren.

Der Jugendhilfeausschuss und der Regionalentwicklungsausschuss haben in ihren jeweiligen Sitzungen am 21.02.2018 bzw. am 28.02.2018 beschlossen, dem Hauptausschuss keine Vorschläge zu unterbreiten.

Die vorgenannten Maßnahmenvorschläge belaufen sich unter Berücksichtigung der vom Umwelt- und Bauausschuss erbetenen Reservierung auf einen Betrag in Höhe von insgesamt 64.545 €.

Eine Abstimmung mit der Förde Sparkasse über die Vereinbarkeit der o. a. Vorschläge mit § 27 Abs. 5 SpkG (Verwendung für öffentliche, mit dem gemeinnützigen Charakter der Sparkasse im Einklang stehende Zwecke) ist erfolgt.

Beschlussvorschlag:

Beschlussfassung nach Beratung
 

Finanzielle Auswirkungen: