Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2015/739-002-001

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

entfällt

2. Sachverhalt:

Im Rahmen der Beschlussfassung zur Vorlage „VO/2015/739-002“ in der Sitzung vom 07.12.17 wurde seitens der Mitglieder des Hauptausschusses der Wunsch nach weiteren Zahlen und nach Möglichkeit Kreisvergleichen geäußert. Es wurde beschlossen, dass die Asylstatistiken für die Jahre 2015, 2016 und 2017 dem Hauptausschuss Anfang 2018 vorgelegt werden sollen.

Die Asylstatistiken der Jahre 2015, 2016 und 2017 sind als Anlagen beigefügt. 2015 wurde im August mit einer systematischen Datenerfassung begonnen, die seitdem weiterentwickelt wurde.

Für eine Prognose zur Anzahl ausreisepflichtiger Asylbewerberinnen und -bewerber sind folgende Entwicklungen der Jahre 2016 und 2017 von Bedeutung:

Ende 2017 waren 495 Asylbewerberinnen und -bewerber ausreisepflichtig und damit knapp 100 Personen weniger als im Dezember 2016.

In dieser Gruppe sind die Personen noch nicht erfasst, die bereits einen negativen Bescheid erhalten haben, aber wegen laufender Rechtsmittelverfahren noch nicht ausreisepflichtig sind. Ende 2017 waren dies 666 Personen.

Hier wirkt sich unmittelbar die Entwicklung der Anerkennungsquote (positive Entscheidungen des BAMF) aus. Diese lag 2017 bei 57,3%. 2016 lag sie noch bei 70,9%. Im Vergleich zum Vorjahr wurden fast 200 negative Entscheidungen mehr getroffen (2016: 615; 2017: 806).

Nach wie vor warten über 600 Asylbewerberinnen und -bewerber auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag.

Der folgenden Übersicht kann die Entwicklung der Anzahl der freiwilligen Ausreisen sowie der Abschiebungen im Vergleich zu Land und Bund in den Jahren 2015-2017 entnommen werden:

*Kreis: April-Dezember 2015

***Land/Bund: bis 30.11.17

Finanzielle Auswirkungen: keine