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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/036

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit: entfällt

 

 

2. Sachverhalt:

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

 

Der Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 ist von den Fachausschüssen des Kreistages beraten worden. Die von den Fachausschüssen beschlossenen Änderungen des Haushaltsentwurfes sowie die Änderungen zum Finanzausgleich aufgrund der November-Steuerschätzung sind in der als Anlage 1 beigefügten Veränderungsliste zusammengefasst (Stand: 22.11.2016).

 

In der Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses am 17.11.2016 wurde zum Teilhaushalt 537101 – Abfallwirtschaft – folgender Beschluss gefasst:

 

Entlastung der Abfallwirtschaft bei Personalkosten/Interner Leistungsverrechnung um 50.000 €.

 

Um diesem Beschluss Rechnung zu tragen, wird im Teilhaushalt 537101 – Abfallwirtschaft ein um 50.000 € schlechteres Ergebnis ausgewiesen, dass den Kreishaushalt belastet, da zu prüfen ist, wie die Personalaufwendungen bzw. die Interne Leistungsverrechnung entsprechend verringert werden können.

 

Aus der beigefügten Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf der Verwaltung ergeben sich folgende Festsetzungen für die Haushaltssatzung (Anlage 2).

 

 

 

Stand Verwaltungsentwurf 2017

Stand

Veränderungsliste 22.11.2016

Im Ergebnisplan

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

360.959.200

360.657.800

Gesamtbetrag der Aufwendungen

361.538.400

362.309.100

Jahresfehlbetrag

579.200

1.651.300

Im Finanzplan

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

351.168.500

354.214.400

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

350.610.700

351.567.700

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

4.244.200

4.244.200

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

6.262.800

6.262.800

Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

0

0

Gesamtzahl der Verpflichtungsermächtigungen

0

0

Höchstbetrag der Kassenkredite

20.000.000

20.000.000

Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen

615,62

623,32

Umlagesatz für die allgemeine Kreisumlage

31 v. H.

31 v. H.

 

 

 

 

Die Schulden entwickeln sich wie folgt:

 

 

Die Schulden entwickeln sich im Haushaltsjahr 2017 voraussichtlich wie folgt:

 

Schuldenstand 31.12.2016 nach dem Stand September 2016

13.705.600 Euro

abzüglich Tilgung Land aus Krankenhausfinanzierung

14.100 Euro

abzüglich ordentliche Tilgung 2017

1.847.100 Euro

zuzüglich Kreditbedarf für investive Maßnahmen 2017

0 Euro

zuzüglich Kassenkreditbedarf

0 Euro

Doppischer Schuldenstand 31.12.2017 (ohne innere Darlehen)

11.844.400 Euro

 

Nachrichtlich: Stand innere Darlehen am 31.12.2017

0 Euro

Schuldenstand am 31.12.2017 einschließlich innerer Darlehen

11.844.100 Euro

 

 

Stellenplan 2016

 

Nach dem Stellenplanquerschnitt ergibt sich im Verwaltungsentwurf 2017 eine Gesamtzahl von 615,62 Stellen. Nach der als Anlage 3 beigefügten Änderungsliste zum Stellenplanentwurf ergibt sich eine Veränderung von insgesamt +7,70 Stellen, so dass die Gesamtzahl für 2017 623,32 Stellen beträgt.

 

 

Zum Personalbudget 2017 wird auf die Vorlagen VO/2016/016 und VO/2016/016-001 verwiesen. Ausführungen zu den Budgets 2017 enthalten die Vorlagen VO/2016/023 und VO/2016/023-001.

 

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Beschlussempfehlung

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag

 

  • die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 in der Fassung der beigefügten Veränderungslisten (Stand: 23.11.2016) und die in der Sitzung am 01.12.2016 gefassten Beschlüsse sowie
     
  • den Stellenplan einschließlich der Änderungsliste und der in der Sitzung gefassten Beschlüsse zu beschließen.
     

 

Der Kreistag beschließt auf Empfehlung des Hauptausschusses
 

  • die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 in der Fassung der beigefügten Veränderungslisten (Stand: 23.11.2016) und der in der Sitzung gefassten Beschlüsse sowie
     
  • den Stellenplan einschließlich der Änderungsliste und der in der Sitzung gefassten Beschlüsse.
  •  

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Sachverhalt

 

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Anlagen

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