Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/878-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Regionalbudget der Kiel Region – Kooperationsvereinbarung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FB 5 Regionalentwicklung, Bauen und Umwelt
- Bearbeiter/in:
- Dr. Martin Kruse
- Ansprechpartner/in:
- Dr. Kruse, Martin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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14.07.2016
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Sachverhalt
1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:
2. Sachverhalt:
In der Sitzung des Hauptausschusses am 16. Juni 2016 wurde die Kooperationsvereinbarung für das Regionalbudget beraten. Es wurden seitens des Hauptausschusses zwei Punkte angemerkt.
Zum einen wurde in § 3 Abs. 5 in Frage gestellt, warum die Gremien der Gebietskörperschaften nur möglichst im Vorfeld und nicht grundsätzlich einzubinden sind. Der Begriff „möglichst“ ist aus der Vereinbarung genommen worden.
Zum anderen wurde erfragt, wie der Lenkungsausschuss besetzt ist. Hier verhält es sich so, dass der Lenkungsausschuss der Kiel Region gemeint ist. Auf die Anlage wird verwiesen.
Beschlussempfehlung
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt auf Empfehlung des Regionalentwicklungsausschusses, die Verwaltung mit dem Abschluss der anliegenden Kooperationsvereinbarung der Kiel Region GmbH zu beauftragen. Dabei wird die Verwaltung ermächtigt, geringfügige Änderungen an der Kooperationsvereinbarung vorzunehmen.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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36,9 kB
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