Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2016/780
Grunddaten
- Betreff:
-
VBL-Sanierungsgeld; Erstattung 2013 bis 2015
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 1.4 Finanzen
- Bearbeiter/in:
- Sabine Groeper
- Ansprechpartner/in:
- Groeper, Sabine
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Beratung
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25.02.2016
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Sachverhalt
1. Begründung der Nichtöffentlichkeit: entfällt
2. Sachverhalt:
Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) hat im November 2015 darüber informiert, dass der Verwaltungsrat der VBL den Beschluss gefasst hat, die seitens der beteiligten Arbeitgeber für die Jahre 2013 bis 2015 gezahlten Sanierungsgelder im Januar 2016 zurückzuzahlen.
Die Guthaben betragen für
2013 | 326.353,58 |
2014 | 334.936,18 |
2015 bis einschl. 10/2015 | 264.301,68 |
2015 11 und 12/2015 | 48.620,76 |
Summe gesamt | 974.212,20 |
Die Erstattungszahlung ist bereits eingegangen.
Die Zahlungen an die VBL wurden in den Jahren 2013 bis 2015 aus dem Personalbudget geleistet. Aufgrund der hohen Budgetüberschüsse im Rahmen des Personalbudgets (Ende 2014 standen Überschüsse in Höhe von 2,998 Mio. € zur Verfügung) hat sich die Verwaltung entschieden, die Erstattungen der VBL zur Verbesserung des Haushalts 2015 einzusetzen. Von dem Gesamtbetrag in Höhe von 974.212,20 € sind rd. 14.300 € an die Koordinierungsstelle Soziale Hilfen zu erstatten, da die Beträge dort in die Abrechnung mit den anderen Kreisen eingeflossen sind.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Siehe Sachverhalt – Verbesserung Jahresergebnis 2015
