Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2015/748

Der unter Federführung des Landkreistages erarbeitete Bericht 2015 zum kommunalen Benchmarking der schleswig-holsteinischen Kreise wurde den Kreistagsabgeordneten mit Email vom 09.09.2015 zugeleitet. Im Begleittext wurde darauf hingewiesen, dass der Bericht noch nicht die Bereiche Soziales und Jugend enthält.

Zwischenzeitlich wurden die jeweiligen Teilbereiche des Berichtes im Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung (28.09.2015), im Umwelt und Bauausschuss (22.10.2015) sowie im Sozial- und Gesundheitsausschuss (19.11.2015) vorgestellt. Weitergehende Beschlüsse wurden im Zuge dieser Beratungen nicht gefasst. Es fehlt noch die Beratung des Themas „Schülerbeförderung“ im Regionalentwicklungsausschuss.

In die unmittelbare Zuständigkeit es Hauptausschusses fallen folgende Bereiche des Berichtes:

1 - 4

Allgemeine Anmerkungen und Erläuterungen zum Projekt

Seiten 01 - 07

5

Übergreifende Struktur- und Haushaltsdaten

Seiten 08 - 16

6.1

Personalwirtschaft, Personalabrechnung

Seiten 17 - 21

6.2

Kasse, Vollstreckung

Seiten 22 - 26

6.3

Zulassungsstelle

Seiten 27 - 29

6.4

Bußgeld

Seiten 30 - 33

6.5

Veterinärwesen

Seiten 34 - 37

6.6

Feuerwehrwesen

Seiten 38 - 40

6.14

IT / EDV

Seite 70

Als Anlage ist eine Zusammenfassung der Stellungnahmen der Fachbereichsleitungen zu den vorgenannten Themen beigefügt.

Zwischenzeitlich ist auch der Bericht zum Thema „Soziales“ fertiggestellt. Eine Kurzfassung dieses Berichtes wurde den Kreistagsabgeordneten mit Email vom 08.12.2015 zugeleitet. Die Langfassung des Sozialberichtes wird im Sozial- und Gesundheitsausschuss vorstellt und dort beraten werden.

Der Bericht zum Thema „Jugend“ wird voraussichtlich im Januar 2016 fertiggestellt werden.

Das im August 2010 begonnene Benchmarkingprojekt der schleswig-holsteinischen Kreise wird bis einschließlich Juli 2016 vom Land aus Mitteln des kommunalen Bedarfsfonds finanziert. Eine weitere Förderung steht nicht in Aussicht.

Im Rahmen einer Landrätekonferenz haben sich die Landräte aller Kreise für eine Fortführung des Projektes und eine Finanzierung der Projektkosten aus eigenen Mitteln ausgesprochen.

Bei einem Projektbudget von 250.000 € entfallen auf jeden Kreis rd. 22.700 € (2016 anteilig 9.500 €).

Im Haushaltplan 2016 wurde ein entsprechender Betrag veranschlagt (Teilhaushalt 111408 – Controlling -; siehe auch Seite 3 des Begleitschreibens zum Haushaltsentwurf 2016 vom 29.09.2015).

Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.