Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2015/505-001

1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:

2. Sachverhalt: 

Sachverhalt:

Die KielRegion hat das Regionale Entwicklungskonzept (REK) als gemeinsame Strategie erarbeitet. In den im Prozess entstandenen Facharbeitsgruppen sind Leitprojekte entwickelt worden. So ist der Masterplan Mobilität als Leitprojekt aus dem REK-Prozess hervorgegangen und soll sich mit dem Leitthema 'Moderne Mobilität' beschäftigen.

In der Mitteilungsvorlage für den Regionalentwicklungsausschuss vom  28.10.2013 (VO/2013/115) wurde darüber informiert, dass im Vorwege des Masterplans Mobilität eine Projektskizze erstellt werden soll. Damit sollte ein Abstimmungsprocedere zwischen den Gebietskörperschaften dem eigentlichen Planungsprozess vorgeschaltet werden. Die unterschiedlichen Ausgangslagen, die sich unterscheidenden Erwartungen an einen Masterplan sollten harmonisiert werden im Sinne eines gemeinsamen Entwicklungsziels. Mit Hilfe der Vorstudie zum Masterplan Mobilität erfolgt nun die Klärung der Aufgabenstellung, des Leistungsumfangs für die Gutachteraufgabe und auch die Vorbereitung des Organisations- und Ablaufmodells für die Mitwirkung der Gebietskörperschaften.

Die Vorstudie für die Aufstellung eines Masterplans Mobilität in der Kiel Region wurde durch die Kiel Region GmbH ausgeschrieben und an die Planersocietät als Auftrag vergeben. Die inhaltliche Federführung des Projektes hat das Tiefbauamt der Stadt Kiel übernommen, während die organisatorische Leitung auf Seiten der Kiel Region GmbH lag. Zur Begleitung des Erstellungsprozesses wurde ein Projektteam gegründet in dem verschiedene Fachexperten der Region in regelmäßigen Sitzungen den Stand des Projektes und die weiteren Ziele besprachen. Darüber hinaus lud die Kiel Region zu einer Facharbeitsgruppe Verkehr ein, in der mit über 40 Teilnehmern über die Erwartungen die an einen Masterplan Mobilität gestellt werden diskutiert wurde.

Alle Ergebnisses des Projektteams und der Facharbeitskreise sowie die von der Planersocietät erstellte umfangreiche Analyse der vorhandenen Daten zum Thema Mobilität flossen in den jetzt vorliegenden Abschlussbericht zur Vorstudie ein.

Weiteres Vorgehen:

Zeitplan

Der Masterplan Mobilität soll in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Bisher wird als Beginn für das Projekt der Januar 2015 anvisiert.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung

Die Vorstudie für die Aufstellung eines Masterplans Mobilität in der Kiel Region empfiehlt für die Finanzierung zwei Förderprogramme. Zu einem könnte der Masterplan Mobilität als Projekt gemeinsam mit einer Hochschule im Förderprogramm „Kommune Innovativ“ umgesetzt werden oder als Klimaschutzteilkonzept.

Die Kiel Region hat gemeinsam mit der Ostfalia Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Salzgitter in Kooperation mit Christian-Albrechts-Universität einen Förderantrag für das Programm „Kommune Innovativ“ gestellt.

Die Förderquote beträgt hier 100%

Darüber hinaus hat die Kiel Region ebenfalls einen Förderantrag für ein Klimaschutzteilkonzept gestellt.

Die Förderquote beträgt hier 50%. Der Eigenanteil wird sich auf die zwei Städte (Kiel und Neumünster) sowie die zwei Kreise (Rendsburg-Eckernförde und Plön) verteilen.

Nach momentanem Stand würde der Eigenanteil für den Kreis Rendsburg-Eckernförde bei mindestens 50.000 Euro unter Beteiligung der nah.SH und maximal 70.000 Euro ohne Beteiligung der nah.sh liegen.
Eine Entscheidung der nah.sh über die finanzielle Beteiligung und deren möglicher Höhe steht noch aus.

Bisher liegen für beide Anträge noch keine Förderzusagen vor, diese werden im 3 Quartal 2015 erwartet und die Kiel Region wird nach erfolgter Förderzusage mit einem Finanzierungsplan an die Gremien des Kreises Rendsburg-Eckernförde heran treten.