Mitteilungsvorlage öffentlich - VO/2015/552
Grunddaten
- Betreff:
-
Budgetüberschüsse 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 5.3 Regionalentwicklung und Mobilität
- Bearbeiter/in:
- Marco Röschmann
- Ansprechpartner/in:
- Breuer, Volker
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung
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Beratung
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18.05.2015
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Sachverhalt
1. Begründung der Nichtöffentlichkeit: entfällt
2. Sachverhalt:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2015 über die Budgetüberschüsse 2013 für die Ausschüsse und die Verwaltung beraten. Der Hauptausschuss beschloss einstimmig, dass aus den Budgetüberschüssen des Haushaltsjahres 2013 für den Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung der Betrag in Höhe von 5.609,53 € in 2015 überplanmäßig zur Verfügung gestellt wird.
Eine Übertragbarkeit der Budgetüberschüsse in das Jahr 2016 ist nicht möglich, da die Budgetüberschüsse eigentlich schon vom Jahr 2013 zum Jahr 2015 nicht mehr übertragbar waren. Aus diesem Grund wurden diese Mittel gemäß Beschluss des Hauptausschusses überplanmäßig bereitgestellt und sind somit nur in 2015 verfügbar. Ansonsten werden die Mittel an den allgemeinen Haushalt zurückgeführt.
Der Ausschuss wird um Beratung für eine geeignete Verwendung der Budgetüberschüsse 2013 gebeten.
Beschlussempfehlung
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss beschließt, dass der Budgetüberschuss in Höhe von 5.609,53 € zur Finanzierung des Projektes zur Einführung von Kulturhinweisschildern mit QR-Code im Kreisgebiet verwendet wird.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen: ja