Beschlussvorlage öffentlich - VO/2014/448
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsangelegenheiten;Überplanmäßige Aufwendungen 2014 Soziale Sicherung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 1.4 Finanzen
- Bearbeiter/in:
- Sabine Groeper
- Ansprechpartner/in:
- Groeper, Sabine
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Beratung
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04.12.2014
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Sachverhalt
1. Begründung der Nichtöffentlichkeit:
2. Sachverhalt:
Für 2014 werden aufgrund der Entwicklung der Fallzahlen und dadurch bedingt höherer Transferaufwendungen insbesondere bei den Leistungsberechtigten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie bei den Hilfen an Asylbewerber Mehraufwendungen erwartet. Die Veränderungen betreffen die Teilleistungen 311101 (Hilfe zum Lebensunterhalt), 311201 (Hilfe zur Pflege), 311601 (Grundsicherung im Alter) und 313101 (Hilfen für Asylbewerber). Es wird mit folgenden Veränderungen gerechnet:
Voraussichtlicher Mehraufwand Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen für Asylbewerber | 2.750.000 |
Abzüglich voraussichtliche Mehrerträge bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen für Asylbewerber | -2.150.000 |
Abzüglich voraussichtlicher Minderaufwand bei Hilfe zur Pflege | -350.000 |
Voraussichtlich zusätzlich benötigte Mittel | 250.000 |
Nähere Angaben zur teilweisen Deckung des Mehraufwandes können aus dem als Anlage beigefügten Antrag entnommen werden.
Beschlussempfehlung
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss stimmt den überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von rd. 250.000 € im Budget 42301 – Soziale Sicherung – im Haushalt 2014 zu.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Siehe Sachverhalt
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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75,3 kB
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