25.11.2024 - 15.9 Haushalt 2025: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.9
- Datum:
- Mo., 25.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag öffentlich
- Federführend:
- FD 3.4 Schul- und Kulturwesen
- Bearbeiter/in:
- Stefan Engel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schuster gibt an, die Beschlussempfehlung dahingehend anzupassen, dass die Wortwahl „dauerhaft“ entfernt wird, um jährlich neu hierüber zu beschließen. Herr Rohwer gibt an, dass eine Prüfung seitens der Verwaltung vorliegt, in welcher eine Begrenzung auf drei Jahre vorgesehen ist.
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag, den 3 Förderschulen befristet für die Haushaltsjahre 2025 - 2027 jeweils 5.000 €, also jährlich zusammen 15.000 €, für Projektförderungen im Haushalt zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
0 |
7 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,6 kB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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64,5 kB
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