18.03.2024 - 18 Förderung von Digitalen Fahrgastinformations-An...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Datum:
- Mo., 18.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FB 5 Regionalentwicklung und Bauen
- Bearbeiter/in:
- Tonya Klatt
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Der Abg. Thorben Ackermann erläutert, dass er es als Ungleichbehandlung empfinde, dass 4 Gemeinden in den Genuss kommen, dass alle Kosten für die DFI-Anzeiger in ihrem Bereich vom Kreis übernommen werden, bei allen weiteren sei das dann nicht mehr der Fall.
Landrat Dr. Schwemer und Madlin Loof erläutern, dass diese 4 Anzeiger im Rahmen des Pilotprojektes aufgestellt worden seien und man im Rahmen des Pilotprojektes zu der Erkenntnis gekommen sei, dass die Übernahme der Betriebskosten und personellen Ressourcen für alle DFI-Anzeiger den Rahmen der Kreismöglichkeiten sprengen würden.
Es soll eine weitere Beratung hierzu im Fachausschuss erfolgen.
Beschluss:
Der Kreistag beschließt die Förderrichtlinie in den Regionalentwicklungsausschuss zurückzuüberweisen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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47 |
0 |
2 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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36 kB
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