09.11.2023 - 8.3.4 Haushalt 2024: Gemeinsamer Antrag zur Finanzier...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3.4
- Gremium:
- Sozial- und Gesundheitsausschuss
- Datum:
- Do., 09.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- FB 4 Soziales, Gesundheit und Infrastruktur
- Bearbeiter/in:
- Katrin Schliszio
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Kreistagsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD und FDP stellen den gemeinsamen Antrag, der von Frau Leiendecker begründet wird.
Der Fachbereichsleiter, Herr Professor Ott, teilt zur solitären Kurzzeitpflege mit, dass der Kreis derzeit unter anderem Gespräche mit der Schön Klinik führt. Auch mit den Ersatzkassen werden die Finanzierungsmöglichkeiten besprochen. Hier wird eine Grundlage benötigt, wie hoch der Finanzierungsbedarf ist.
Beschluss:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag, in den Haushalt des Jahres 2024 einen Betrag in Höhe von 15.000,-- Euro aufzunehmen, für die Erstellung eines Business-Case für eine solitäre Kurzzeitpflegeeinrichtung im Kreis.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
0 |
0 |
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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171,8 kB
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