28.09.2023 - 6.2 BV - Verwaltung von Restmitteln aus den Förderm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Umwelt- und Bauausschuss
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FB 2 Ordnung, Verkehr und Veterinärwesen
- Bearbeiter/in:
- Jennifer Hentzschel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Dr. Manuela Freitag (Fachdienstleitung Veterinär- und Lebensmittelaufsicht) erklärt, warum eine flexiblere Verwendung der Restmittel für die Tierheime und den Tierschutz von Vorteil wären.
Hans-Jörg Lüth (SPD) gibt zu bedenken, dass dies nicht nur zum Ende des Haushaltsjahres gelten sollte.
Nach kurzer Diskussion innerhalb des Gremiums wird der Beschluss geändert gefasst.
Beschluss:
Der Umwelt- und Bauausschuss beschließt, dass die im Haushalt eingestellten Mittel für die Tierheime und Tierschutzprojekte für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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15 |
0 |
0 |