21.09.2023 - 12.2 Zuwanderung: Vergabe von Integrationsmitteln – ...

Die Vorsitzende begrüßt Rosana Trautrims und Ramez Sarwary, die das Projekt „Tschei khana“ anhand eines Videos vorstellen und Fragen beantworten.

 

Seitens des Ausschusses wird über eine institutionelle Förderung beraten. Die Vorsitzende schlägt vor, gestaffelt abzustimmen, beginnend mit einer Förderung für drei Jahre, dann über eine Förderung für zwei Jahre und – sollte es zu keinem Ergebnis kommen – über eine Förderung für ein Jahr.

 

Herr Wensierski bittet um eine kurze Unterbrechung, um sich mit seiner Fraktion beraten zu können.

 

Die Sitzung wird von 18.15 Uhr bis 18.18 Uhr unterbrochen. Anschließend wird wie folgt abgestimmt:

 

1. Beschlussvorschlag:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt, im Haushalt für das Jahr 2024 und auch in den Haushaltsentwürfen der Folgejahre eine finanzielle Förderung des Integrationsprojekts „Tschei Khana“ der Vereine Wüstenblumen e.V. und UTS e.V. einzustellen (institutionelle Förderung), und zwar wie folgt: 2024= 97.308,75 Euro,
2025 = 101.517,56 Euro und 2026 = 105.927,00 Euro. Die abschließende Entscheidung über die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	10	0

 

Der erste Beschlussvorschlag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

2. Beschlussvorschlag:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt, im Haushalt für das Jahr 2024 und auch im Haushaltsentwurf 2025 eine finanzielle Förderung des Integrationsprojekts „Tschei Khana“ der Wüstenblumen e. V. und UTS e. V. einzustellen, und zwar wie folgt: 2024 = 97.308,75 Euro und 2025 = 101.517,56 Euro. Die abschließende Entscheidung über die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt der Empfehlung mit einer Gegenstimme mehrheitlich zu.