17.11.2021 - 10.4 Haushalt 2022: Antrag der Fraktionen BÜNDNIS90/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 17.11.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- FB 3 Jugend, Familie und Schule
- Bearbeiter/in:
- Heike Krause
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorlage wird kontrovers diskutiert.
Antrag Herr Harders- CDU:
Ich beantrage die Vorlage zur Entscheidung an den Hauptausschuss zu verweisen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 2 |
Der Antrag ist abgelehnt.
Herr Voerste kündigt eine rechtliche Prüfung zur Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses an, sofern der Beschlusstext in der eingebrachten Form verabschiedet werden sollte. Nach Beratung durch die Verwaltung erfolgt eine Einigung zur Abänderung des Beschlussvorschlags. Dafür wird die Sitzung um 20.00 Uhr für 4 Minuten unterbrochen.
Beschlussvorschlag:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Kreistag in den Haushalt 2022 Planungskosten in Höhe von 30.000 € für die Machbarkeit von Betriebs- Kindergartenplätzen, auch in Form eines Betriebskindergartens einzustellen.
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Kreistag die Verwaltung zu beauftragen, eine Machbarkeitsstudie für Betreuungsmöglichkeiten von Kindern für die Angestellten des Kreises und der kreisangehörigen Gesellschaften, auch in Form eines Betriebskindergartens zu veranlassen. Dafür werden 30.000 € in den Haushalt eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
242,6 kB
|