29.04.2021 - 5.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer To...

Der Vorsitzende erläutert die Vorlage.

Er stellt klar, dass es sich bei dem Betrag von 5.000€ um die Gesamtkosten für die Toilettenanlage handelt, die von dem Verein nicht allein getragen werden kann.

Er hält dabei eine Förderung aus dem Jahresüberschuss in Höhe von 2.000€ für angebracht. Es erfolgen keine Einwände dagegen.

Ein Ausschussmitglied erklärt, dass es den Antrag eher in der Zuständigkeit des Regionalentwicklungsausschusses sieht bzw. als Aufgabe der Gemeinde und nicht bei dem Umwelt- und Bauausschuss. Es schlägt vor, den Antrag ohne Beschluss in der Sache an den Hauptausschuss weiterzugeben.

Aus der Mitte des Ausschusses erfolgt die Erwiderung, dass der Antrag sehr wohl in der der Zuständigkeit des Umwelt- und Bauausschusses liege, da das Fahrradfahren und die Umwelt zusammen gehören und das Ehrenamt entsprechend unterstützt werden sollte.

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, aus dem Jahresüberschuss 2019 der Förde-Sparkasse 2.000 € für die Errichtung einer Sanitäranlage an der Hohner Fähre zur Verfügung zu stellen.
 

Abstimmungsergebnis: