03.12.2020 - 13 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündni...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 03.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- FD 1.3 Gremien und Recht
- Bearbeiter/in:
- Beate Mens
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Fraktionsvorsitzende der CDU schlägt vor, alle nichtgebundenen Haushaltsmittel 2020 aller Ausschüsse für die genannte Maßnahme zu verwenden. Dieser Vorschlag wird einmalig nur im Rahmen der Pandemie und zum Ende des Haushaltsjahres von allen Ausschüssen mitgetragen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt, die nicht gebundenen Haushaltsmittel 2020 aller Ausschussbudgets zur Förderung der im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 24.11.2020 beschlossenen Maßnahme zur Unterstützung von Besuchsmöglichkeiten in Einrichtungen der Pflege und den besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen im Kreis Rendsburg-Eckernförde zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 18 |
Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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149 kB
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