10.09.2020 - 8 Klimaanpassungsstrategie

Herr Dr. Krug berichtet zur Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Herr Hetzel (Fachbereichsleitung Regionalentwicklung, Bauen und Schule) weist zusätzlich darauf hin, dass die vorgelegte Mitteilungsvorlage sehr umfassend ist, dies jedoch dem vorausgegangenen Arbeitsauftrag des Umwelt- und Bauausschusses entspricht und diese ausführliche Information für eine vollständige Transparenz sorgen soll. Eine detaillierte Zusammenfassung ist für die nächste Umwelt- und Bauausschusssitzung im Oktober 2020 geplant.

Seitens der WGK-Fraktion wird das vorgelegte Papier kritisiert und um Klärung gebeten, wo durch die Politik der Auftrag zur Erstellung der Klimaanpassungsstrategie und für das Budget erteilt wurde.

Die Verwaltung ergänzt hierzu zu Protokoll:

Der Umwelt und Bauausschuss hat sich mit dem Thema Klimaanpassungsstrategie in seiner Sitzung vom 14.09.2017 mit der Vorlage VO/2017/251 befasst und nach Beratung folgenden Beschluss gefasst:

• Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, die Kosten für ein Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel in die Haushaltsberatung 2018 zu berücksichtigen.
• Der Umwelt- und Bauausschuss beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch den Hauptausschuss, die Verwaltung mit der Beantragung der Fördermittel und der anschließenden Ausschreibung der Konzeptionierung zu beauftragen.

Die WGK-Fraktion kündigt im Übrigen an, dass sie in der kommenden Sitzung im Oktober unterschiedliche Fragen an das Gutachterteam zur Klärung stellen wird.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Dr. Trimpler und Herrn Dr. Krug sowie für die rege Diskussion zu diesem Thema.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.