22.06.2020 - 7 Verwendung des Jahresüberschusses 2018 der Förd...

Ergänzend zur Vorlage teilt der Vorsitzende mit, dass die SSW-Kreistagsfraktion ihren Antrag zurückgezogen hat, da der Maßnahmezeitraum bereits abgelaufen ist. Insofern seien fünf Maßnahmen entsprechend der vorgegebenen Reihenfolge zu beraten und priorisieren.

In der folgenden Diskussion beantragt die Bündnis 90/Die Grünen Fraktion eine Änderung der vorgegebenen Reihenfolge, zwischen dem FDP-Fraktionsantrages zur Förderung eines Schulwettbewerbes für Schülerinnen und Schüler der Regionalen Bildungszentren „Lass dich belohnen“ und dem CDU Fraktionsantrag zur Förderung eines Theaterprojektes an der Gemeinschaftsschule Kronshagen.

Der Beschlussvorschlag zur Änderung der Reihenfolge gemäß dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, den FDP-Antrag an Position 5 zu setzen wird mehrheitlich abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen). 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über die Zuordnung gemäß der Reihenfolge (1-5) der Maßnahmenliste.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung beschließt mehrheitlich, dem Hauptausschuss zu empfehlen, die in der beigefügten Liste dargestellten Maßnahmen gemäß ihrer Priorität (1-5) mit Mitteln aus dem Jahresüberschuss 2018 der Förde Sparkasse zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: