25.04.2018 - 6 Masterplan Mobilität KielRegion - Projektumsetz...

Frau Sönnichsen brachte in Erinnerung, dass der Ausschuss in seiner Sitzung am 11.10.2017 den „Masterplan Mobilität für die KielRegion“ beschlossen habe. In dem Masterplan Mobilität würden die verschiedenen Teilbereiche der KielRegion und insbesondere die engen (Pendler-) Verflechtungen abgebildet. Aufgrund dieser engen Verflechtungen und des gemeinsamen Interesses zu einer modernen Mobilität hätten sich die beteiligten Gebietsgemeinschaften für die Einrichtung eines „Regionalen Mobilitätsmanagements“ bei der KielRegion GmbH ausgesprochen. Vorbehaltlich der  Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sei der Projektstart für Mitte 2018 vorgesehen. Das Arbeitsprogramm basiere auf den im Masterplan Mobilität gemeinsam erarbeiteten Maßnahmen. Durch eine intensive Abstimmung mit den Verwaltungen der Gebietskörperschaften und den Institutionen des Landes (z.B. NAH.SH) würden Doppelstrukturen vermieden.

 
Bei diesen Abstimmungen seien Maßnahmen priorisiert worden. Dabei seien auch parallel laufende aktuelle Entwicklungen – etwa Aussagen in Koalitionsverträgen, Fördermöglichkeiten oder Mobilitätsplanungen in den Gebietskörperschaften - berücksichtigt worden.

Sodann erläuterte Frau Sönnichsen das auch in der Vorlage dargestellte Arbeitsprogramm im Einzelnen: Es sollten die Projekte und ihre Mitförderung durch den Kreis zur „Mobilität mit alternativen Antrieben, der Etablierung von Mobilitätsstationen, dem Radverkehr, der Schaffung eines Verkehrsmodells, der Fördermittelberatung sowie der Öffentlichkeitsarbeit“ verwirklicht werden.

Das Regionale Mobilitätsmanagement werde die Mobilitätsmanager in den Kommunen unterstützen und arbeitsteilig Maßnahmen umsetzen. Die von den Gebietskörperschaften bereitgestellten Projektmittel würden durch die zahlreichen Fördermittel ergänzt, die aktuell zu den verschiedenen Mobilitätsthemen aufgelegt würden.

Die Höhe der Hebelwirkung sei derzeit nicht abschätzbar und werde in den regelmäßigen Berichterstattungen aufgezeigt werden. Sollten Maßnahmen im laufenden Jahr nicht umgesetzt werden können, erfolge deren endgültige Umsetzung im Jahre  2019.

Beschluss:

Der Regionalentwicklungsausschuss beschließt einstimmig, die im Haushalt eingestellten Mittel i.H.v. 70.000 € für das in Anlage 01 der Vorlage dargestellte Arbeitsprogramm des

Regionalen Mobilitätsmanagements freizugeben.

Bei dieser Entscheidung geht der Ausschuss davon aus, dass im Vorfeld zukünftiger Entscheidungen zur Projektförderung seine frühzeitige Beteiligung weiterhin gewährleistet bleibt.