26.03.2018 - 14 Schülerbeförderung - Abschluss von öffentlich-r...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Datum:
- Mo., 26.03.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift gebilligt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 5.3 Regionalentwicklung und Mobilität
- Bearbeiter/in:
- Kirsten Weit
Wortprotokoll
Abg. Albrecht (CDU) erläuterte als Vorsitzender des Regionalentwicklungsausschusses die vorliegende Beschlussvorlage. Abg Rohwer (SPD) begrüßte die vorliegende Empfehlung.
Beschluss:
Der Kreistag beschloss auf Vorschlag des Regionalentwicklungsausschusses einstimmig bei 2 Enthaltungen, dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Regelung der Schülerbeförderung bis einschließlich Schuljahr 2020/2021 mit den Schulträgern bzw. Schulverbänden zuzustimmen. Die Verwaltung wird ermächtigt, unwesentliche und insbesondere redaktionelle Änderungen vorzunehmen. Bei wesentlichen Änderungen des öffentlich-rechtlichen Vertrages ermächtigt der Kreistag den Hauptausschuss über die Änderungen zu befinden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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