07.07.2016 - 6 Antrag auf Bezuschussung der Durchführung der I...

Der Vorsitzende führt in die Thematik ein und erläutert, wie die „Interkulturelle Woche“ seinerzeit entstanden ist (Übertragung der Aufgaben des Landes zur Migrationsberatung an den Kreis) und in welcher Höhe der Kreis bisher diese bezuschusst hat.

Herr Kaufmann von der CDU Fraktion teilt mit, dass Herr Bruhn bei der heutigen Sitzung aufgrund einer Terminüberschneidung nicht teilnehmen kann und erläutert den Antrag der Flüchtlingshilfe Region Rendsburg e. V.

Herr Kaufmann weist darauf hin, dass es sich bei der Summe für die Bezuschussung lediglich um 500,00 Euro handelt, nicht wie versehentlich im Antrag genannt 5.000,00 Euro. Herr Kaufmann erklärt, dass die Interkulturelle Woche in der Vergangenheit immer von der Stadt Rendsburg und dem Kreis Rendsburg-Eckernförde unterstützt wurde. Die Bezuschussung des Kreises möchte die Flüchtlingshilfe für Drucksachen verwenden. Er führt weiter aus dass sich die Stadt bereit erklärt hat, auch in diesem Jahr einen Eigenbeitrag zu leisten.

Nach der Erläuterung und Aussprache, in der u. a. ein Konzept und ein Finanzierungsplan für die „Interkulturelle Woche“ der Antragsteller zum Antrag gefordert werden, erklärt sich Herr Kaufmann als befangen und verlässt den Sitzungssaal.

Nach einem kurzen Meinungsaustausch wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Verein Flüchtlingshilfe Region Rendsburg e. V. für Printmedien (Banner, Flyer, Werbung etc.) 500,00 Euro für die Durchführung der Interkulturellen Woche 2016 vom 24.09.2016 bis 03.10.2016 aus den Integrationsmitteln zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung ist, dass die Stadt Rendsburg ebenfalls 500,00 Euro für die „Interkulturelle Woche 2016“ zur Verfügung stellt. Die Mittel müssen entsprechend der Vergabe von Zuwendungen nachgewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschließt einstimmig.

Im Anschluss kehrt Herr Kaufmann in den Sitzungssaal zurück und wird von dem Vorsitzenden über das Abstimmungsergebnis in Kenntnis gesetzt.