11.02.2016 - 3 Zuwendungsantrag der Brücke Rendsburg-Eckernför...

Der Vorsitzende erläutert die Beschlussvorlage.

Im Anschluss stellen sich die Gäste, Herr Kamann, Mitarbeiter der Brücke, sowie einige Nutzerinnen und Nutzer der Begegnungsstätten vor und werden vom Vorsitzenden begrüßt. Herr Kamann führt aus, dass der Umfang der bislang zur Verfügung steht, weiter für die Nutzerinnen und Nutzer erhalten bleiben soll und erklärt, dass mit dem Zuschuss kein Gewinn erzielt, sondern Defizite miniert werden sollen, da die Kosten für Gehälter und Mieten gestiegen sind. Dies würde zum Wegfall von Arbeitsplätzen und gekürzten Arbeitszeiten führen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass keine Gelder gekürzt worden sind, sondern lediglich weitere Bezuschussungen aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht erfolgen können. Frau Jeske-Paasch weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Kreis mit der Brücke eine Vereinbarung hat und es vereinbarte Budgets gibt, mit denen gehaushaltet werden muss.

Der Vorsitzende erklärt, dass das Land vorrangiger Kostenträger ist und mit dem Sozialvertrag von 2012 die Mittel vorgegeben sind. Da das Land ist vorrangiger Kostenträger ist, wird angeraten, sich ans Land zu wenden. Der Sozialvertrag läuft 2017 aus. Der Vorsitzende rät, dass etwaige Anträge für den Sozialvertrag rechtzeitig neu gestellt werden sollten.

Der Vorsitzende bittet nunmehr um Abstimmung des Antrages.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschließt einstimmig entsprechend der Vorlage.