14.10.2015 - 5 Vergabeverfahren Stadtverkehr Rendsburg - Inhal...

Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 wurden gemeinsam behandelt.

Herr Nevermann sowie Herr Preis von der NAH.SH GmbH stellten zunächst die gemeinsam erarbeitete Präsentation „Weiterentwicklung des Stadtverkehrs Rendsburg - Vorschläge zur Optimierung unter Berücksichtigung des Vergabeverfahrens“ vor.

Herr Tretbar-Endres teilte mit, er sei mit den Vorschlägen nicht zufrieden. Er habe die Erwartung, dass mit der Ausschreibung Verbesserungen erzielt werden und diese nicht erst nach der Ausschreibung mit dem Betreiber umgesetzt werden. Anschließend erläuterte er den Antrag der SPD-Fraktion und ging dabei insbesondere auf die Punkte Service, Qualität und Personal ein.   

Herr Nevermann begründete die vorgeschlagene Aufteilung in Sofort- und Perspektiv-Maßnahmen. Das Ausschreibungsergebnis sei nicht bekannt und finanzielle Spielräume würden sich erst nach dem Ende des Verfahrens ergeben.

Herr Kahle erklärte für die CDU, dass der Antrag der SPD-Fraktion bis auf die Anmerkungen zum Liniennetz (hier sei zunächst die Kostenübernahme zu klären) mitgetragen würde.  

Herr Eggert äußerte sich kritisch zur vorgeschlagenen Anbindung der Nachbargemeinden, der Festlegung eines Höchstalters für die eingesetzten Fahrzeuge sowie zur Forderung nach einer Übernahme des bisherigen Personals.

Herr Tretbar-Endres erkundigte sich, ob im Rahmen des Vergabeverfahrens „modulare“ Angebote, z. B. für einzelne Linien unter Angabe der Kosten, möglich seien. Herr Nevermann sagte eine entsprechende Prüfung zu.

Der Vorsitzende merkte an, dass es aus seiner Sicht wichtig sei, dass ein Repräsentant des den Stadtverkehr durchführenden Verkehrsunternehmens vor Ort präsent sei.

Es bestand Einigkeit, dass eine Vorlage für die abschließende Beschlussfassung über die Ausschreibungsinhalte am 18.11.2015 rechtzeitig vor der Sitzung, am besten in Form einer Synopse, vorliegen müsse.