23.10.2014 - 5 Abfallwirtschaft im Kreis Rendsburg-Eckernförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Umwelt- und Bauausschuss
- Datum:
- Do., 23.10.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 2.2 Umwelt
- Bearbeiter/in:
- Tanja Petersen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hohenschurz-Schmidt erläutert die Vorlage mit den gesetzlichen Anforderungen für Bioabfall (-gut).
Herr Lüth trägt weiter vor und stellt zur Vorlage eine Ergänzung für Eigenkompostierer vor. So wird in Absprache mit dem Geschäftsführer der AWR, Herrn Hohenschurz-Schmidt, und dem Vorsitzenden, Herrn Tank, vorgeschlagen, für Eigenkompostierer, deren Befreiungsantrag von der Biotonne bewilligt wurde, den künftig im Grundentgelt enthaltenen Betrag für die Sammlung und Verwertung von Bioabfall von 2,50 € auf 1,25 € zu verringern.
Die 6. Änderung der AGB Abfallentsorgung-Kreis wird der Niederschrift beigefügt.
Weitere Wortmeldungen von Bürgern werden vorgebracht und Fragen von dem Geschäftsführer der AWR beantwortet
Frau Wendel schlägt eine Änderung in den AGB Artikel I § 3 Abs. 2 vor und Herr Tank sichert zu, den Einwand bis zum Beschluss im Kreistag prüfen zu lassen.
Der Vorsitzende gibt den Beschlussvorschlag mit der Änderung hinsichtlich der Eigenkompostierung zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Umwelt- und Bauausschuss beschließt, die Abfallbenutzungsentgelte ab 1.1.2015 auf Grund der vorgelegten Kalkulation und die entsprechende Änderung der AGB Abfallentsorgung-Kreis dem Kreistag zur Beschlussfassung zu empfehlen.
In der Anlage der AGB ist hinzuzufügen, dass sich das Grundentgelt für Eigenkompostierer, deren Befreiungsantrag von der Biotonne bewilligt wurde, von monatlich 2,50 € auf 1,25 € verringert.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die Abfallbenutzungsentgelte ab 1.1.2015 und die entsprechende Änderung der AGB Abfallentsorgung-Kreis auf Empfehlung des Umwelt- und Bauausschusses.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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146,7 kB
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