25.09.2014 - 8 HaushaltsangelegenheitenKonzept zur Sicherung d...

Herr Kruse erläutert zur Vorlage die drei Kriterien für die im Konzept zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des Kreises Rendsburg-Eckernförde für die Jahre 2014 bis 2016 aufgeführten prioritären Maßnahmen und Projekte. (Sicherung der Haushaltsstabilität, prioritäre Maßnahmen für 2014 – 2016, Fortführung der Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz in Finanzfragen zwischen Kreis und kreisangehörigen Kommunen)

Unter der Prämisse wird der Klimaschutz als Querschnittsaufgabe des Kreises nicht hierunter subsumiert. Vielmehr ist vorgesehen, das Thema Klimaschutz in die Leitbilddiskussion des Regionalentwicklungsausschuss mit aufzunehmen. Hierfür ist eine gemeinsame Sitzung von Umwelt- und Bauausschuss und Regionalentwicklungsausschuss vorgesehen.

Änderungen zum Konzept werden vom Ausschuss beschlossen, wie sie in der Anlage zum TOP der Niederschrift protokolliert sind. (zu C.6. Verkehrsinfrastruktur sicherstellen)

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss stimmt dem vorliegenden Konzept zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des Kreises Rendsburg-Eckernförde für die Jahre 2014 bis 2016 mit den Änderungen zu C.6. „Verkehrsinfrastruktur sicherstellen“ zu.

Abstimmungsergebnis: