28.11.2013 - 8 Beitritt zum Kommunalunternehmen IT-Verbund Sch...

Der Landrat erläuterte einleitend, warum nunmehr zunächst nur über den Beitritt zum ITVSH als Gesellschafter von Dataport beschlossen werden solle.

Vor dem Hintergrund, dass nach 2 Jahren eine Rückabwicklung des Beitritts möglich sei, teilte Herr Dr. Dolgner mit, dass er kein Problem darin sähe, den Betrag von 2.500 € als Stammeinlage zu leisten.

Die Verwaltung wurde gebeten, die Einrichtung einer IT-Arbeitsgruppe auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2013 zu setzen und eine entsprechende Beschlussvorlage zu erstellen.

Inhaltlich solle die Vorlage

-          die Beteiligung aller Fraktionen und der Verwaltung vorsehen,

-          eine Stellvertreterregelung und

-          den Arbeitsauftrag für eine Konzepterstellung enthalten.

Herr Dr. Dolgner wies darauf hin, dass die Abgrenzung zu einem Unterausschuss erkennbar sein müsse, da ein solcher vom Kreistag einzusetzen wäre. Deshalb sollte Sie zunächst nur auf drei Monate befristet eingesetzt werden und in einem ersten Schritt die zu bearbeitenden Themen und Fragestellungen identifizieren. Darüber sollte dann im Hauptausschuss berichtet werden, der dann über die Fortführung entscheiden sollte.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag dem Beitritt zum Kommunalunternehmen IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR zuzustimmen.