06.05.2024 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Anträge zur Tagesordnung

Die erste stellvertretende Vorsitzende Susanne Storch eröffnet die Sitzung um 17:03 Uhr und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungs- und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Frau Storch teilt zur Tagesordnung mit, dass es eine dauerhafte Änderung gibt. Der Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wird nicht mehr auf die Tagesordnung aufgenommen. Da es sich hierbei nicht um einen konkreten Tagesordnungspunkt handelt, wird dieser in diesem Gremium keinen Einzug mehr erhalten. Punkte zu ehemals Verschiedenes müssen unter dem TOP 1 als Ergänzung zur Tagesordnung angemeldet werden. Es gibt keine Rückfragen. Susanne Storch weist darauf hin, dass die Worterteilung abgewartet werden soll und sich die stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses bitte im u-förmigen Bereich des Sitzungssaales platzieren möchten.

 

Frau Storch schlägt den Mitgliedern des Ausschusses vor, am 23.05.2024 um 17 Uhr eine Sondersitzung zum ersten Nachtrag gemeinsam mit dem Umwelt- und Bauausschuss anzusetzen. Herr Mohr erläutert, dass aufgrund der kurzfristig gestiegenen Raumbedarfe an dem Förderzentrum Geistige Entwicklung Schule Hochfeld und am Standort Röhlingsweg des Berufsbildungszentrums Rendsburg-Eckernförde eine gemeinsame Sitzung mit dem Umwelt- und Bauausschuss stattfinden müsse, um über dieses Thema beraten zu können. Der Fachdienst 3.4 Schul- und Kulturwesen würde im Rahmen der Sondersitzung auf die Problemstellungen und Herausforderungen eingehen, welche ein zügiges Handeln seitens der Verwaltung im 2 - 3 Quartal erforderlich machen. Der Fachdienst 4.5 Infrastruktur könne konkrete Vorschläge zu notwendigen Baumaßnahmen eingeben. Grundsätzlich entscheide der Umwelt- und Bauausschuss über die Liegenschaftsangelegenheiten. Die Kurzfristigkeit ergebe sich aus der Problemstellung, dass die Maßnahmen in den ersten Nachtragshaushalt eingebunden werden müssen, um die Bauvorhaben zeitnah bedarfsgerecht umsetzen zu können.

Auf Nachfrage von Herrn Kalkhoff, ob dann auch die Mitglieder dieses Gremiums stimmberechtigt wären, da es eine Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses ist, antwortet Herr Mohr, dass der Termin eine gemeinsame Sondersitzung beider Ausschüsse darstelle und somit auch die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Bildung im Rahmen der übertragenen Aufgaben des Fachausschusses stimmberechtigt wären.

Herr Kaufmann gibt zu bedenken, dass die Gefahr bestünde das nicht genügend beschlussfähige Mitglieder zu diesem Termin anwesend sind.

Herr Mohr schlägt vor, alternativ die Sondersitzung zu den Förderzentren des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Bildung am 10.06.2024 zu nutzen, um dieses Thema im Rahmen einer Mitteilungsvorlage aufzurufen. Der Umwelt- und Bauausschuss würde dann im Vorfeld am 23.05.2024 zu den baulichen Fragestellungen beraten und gegebenenfalls Beschlüsse fassen. Die Verwaltung bereitet diesbezüglich einen Vermerk mit einem Beschlussvorschlag vor. Somit wären beide Ausschüsse in der Sache informiert.

Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis.