21.11.2024 - 9.1 Zusammenfassung der Tagesordnungspunkte 9.2 bis...

Die Vorsitzende führt in die Vorlage ein. Die Tagesordnungspunkte 9.2 bis 9.4 werden unter Tagesordnungspunkt 9.1 beraten, da sie in der Synopse zusammengefasst sind. Die in der Sitzung um mündliche Anträge ergänzte Synopse sowie die neue Fassung der Richtlinie sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Es wird im Gremium diskutiert. Es wird abgestimmt.

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile A Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	4	1

Die Vorsitzende führt in die Vorlage ein. Es wird im Gremium diskutiert. Es wird abgestimmt.

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile B Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	4	3

Die Vorsitzende führt in die Vorlage ein. Es wird im Gremium diskutiert. Es wird abgestimmt.

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile C Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	4	2

Die Vorsitzende führt in die Vorlage ein. Es wird im Gremium diskutiert.

Der Antrag zur Änderung der Richtlinie in der Anlage unter Zeile D Spalte 1 wird von der SSW Fraktion geändert und wurde in Zeile D Spalte 2 neu verfasst. Es wird abgestimmt.

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile D Spalte 2 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	2

Die Vorsitzende führt in die Vorlage ein. Es wird im Gremium diskutiert. Es wird abgestimmt.

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile E Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	2

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile F Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile G Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile H Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile I Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile J Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile K Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	2

 

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile L Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

Die Vorsitzende führt in die Vorlage ein. Es wird im Gremium diskutiert. Es wird abgestimmt.

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile M Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	2

 

Hannes Thoms (CDU) stellt einen Antrag gemäß der Geschäftsordnung des Kreises die nächsten drei Änderungen der Richtlinie zusammen abstimmen zu lassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
16	0	3

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter den Zeilen N, O und P Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile Q Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile R Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile S Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile T Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	4	2

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile U Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile V Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	13	0

 

Die CDU hat eine weitere Änderung der Richtlinie eingereicht. Dieser Vorschlag ist unter der Zeile V Spalte 2 in der Anlage ersichtlich.

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile V Spalte 2 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	4	3

 

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile W Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile X Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	4	4

Der Vorschlag Zeile Y Spalte 2 wurde vom Gremium als weitreichender befunden und daher wird dieser zuerst abgestimmt.

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile Y Spalte 2 dargestellt, zu ändern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
16	0	3

Die Verwaltung nimmt die Vorschläge unter Zeile Z zurück

 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz, wie in der Anlage unter Zeile AA Spalte 1 dargestellt, zu ändern

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
16	0	3

 

Die geänderte Richtlinie der Klimaschutzagentur ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung für 20 Minuten von 18:30 bis 18:50.

In der Pause verlässt Torben Ackermann (CDU) die Sitzung.