23.05.2024 - 8 Machbarkeitsstudie: Hochwasserschutz an der Schlei
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Umwelt- und Bauausschuss
- Datum:
- Do., 23.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FB 2 Ordnung, Verkehr und Veterinärwesen
- Bearbeiter/in:
- Liesa Brasch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende führt in die Thematik ein. Die Hauptfrage lautet, aus welchem Budget die € 5.000,00 genommen werden, die der Kreis Rendsburg-Eckernförde zur Studie beitragen soll.
Hans-Jörg Lüth (SPD) lehnt den Vorschlag, das Ausschussbudget heranzuziehen ab, da es sich seiner Meinung nach um eine investive Maßnahme handelt.
Kirsten Zülsdorff (Bündnis 90/ Die Grünen) und Peter Thordsen (CDU) sehen die Entnahme aus Ausschussmitteln als die einfachste Lösung.
Michael Wittl erläutert die Vorgehensweise der Verwaltung und die Abstimmung mit dem Fachdienst Finanzen. Er betont, dass eine Machbarkeitsstudie keine investive Maßnahme ist.
Nach kurzer Diskussion bittet die Vorsitzende um Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Der Umwelt- und Bauausschuss beschließt, aus seinem Ausschussbudget für das Haushaltsjahr 2024 Mittel in Höhe von 5.000 € für die von der Arbeitsgruppe „Hochwasserschutz Schlei“ empfohlene Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Schlei bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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15 |
0 |
3 |