25.01.2024 - 4 Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2023

Nachdem nun alle anwesend sind wird dieser TOP an regulärer Stelle behandelt.

 

Hans-Jörg Lüth legt eine schriftliche Einwendung vor:

TOP 1, Abs. 2, Satz 1 müsste wie folgt lauten:

Hans-Jörg Lüth (SPD) legt Widerspruch gegen TOP 8.2 der Tagesordnung ein, weil dieses Thema seiner Auffassung nach kein Sachverhalt für den UBA sei, da es hierbei um die finanzielle Förderung einzelner Gewerbetreibender gehe. Hierfür sei allein der Hauptausschuss zuständig, der auch das Thema bereits behandelt und eine Förderung abgelehnt habe.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
18	0	0

Die Niederschrift vom 23.11.2023 gilt mit dieser Änderung als gebilligt.

Die Vorsitzende erklärt, dass das Thema Sturmflutschäden und Vorsorge aus Zeitgründen verschoben wird auf die nächste Sitzung. Hans-Jörg Lüth, der dieses Thema gemeldet hatte, ist einverstanden.