29.02.2024 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses um 17.00 Uhr und begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Gebärdensprachdolmetscherinnen, Frau Melchior und Frau Penetti, sowie die anwesenden und digital dazugeschalteten Gäste.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung für die Öffentlichkeit per Livestream ins Internet übertragen wird.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Frist und Form der Einladung vorliegen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie verweist auf die Ladung vom 16.02.2024 sowie auf den Nachversand vom 22.02.2024, 23.02.2024 und 28.02.2024. Die Vorsitzende schlägt vor, entsprechend der Nachtragstagesordnung zu verfahren. Auf Nachfrage gibt es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche, so dass entsprechend verfahren wird.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass noch zwei nicht verpflichtete bürgerliche Mitglieder anwesend sind. Die Vorsitzende erläutert Frau Paulsen und Frau Raetsch ihre Rechte und Pflichten und verpflichtet beide mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in die Tätigkeit ein.

 

Ferner verweist die Vorsitzende auf den Antrag zu TOP 12.7, der zwischenzeitlich von der CDU-Kreistagsfraktion zurückgezogen wurde.