16.12.2024 - 15.2 Haushalt 2025: Beschlussfassung über die Hausha...

Der stellv. Hauptausschussvorsitzende, Hans-Jörg Lüth, berichtet zum Haushalt 2025 von den Beratungen und Abstimmungsergebnissen im Hauptausschuss.

Die Fraktionen erläutern ausführlich ihre jeweiligen Positionen zum Haushaltsentwurf 2025.

 

Vor Abstimmung über den Beschluss unter diesem Tagesordnungspunkt, werden die Unterpunkte TOP 15.2.1 bis 15.2.5 aufgerufen und wie aufgeführt abgestimmt.

Die jeweiligen Beschlüsse sind in den Gesamtbeschluss unter 15.2 eingeflossen.

 

Es wird namentliche Abstimmung verlangt. Nach der geltenden Geschäftsordnung des Kreistages § 16 (2) muss sie erfolgen, wenn 1/5 der anwesenden Kreistagsabgeordneten dies verlangt. Es sind 56 Abgeordnete anwesend. 12 Abgeordnete stimmen für eine namentliche Abstimmung. Damit ist das Quorum erfüllt.

 

Die namentliche Abstimmungsliste ist dem Protokoll zu diesem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.

 

Beschluss:

 

Der Kreistag beschließt auf Empfehlung des Hauptausschusses

 

1. Die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025 unter Einbeziehung der sich aus den Änderungslisten ergebenden Anpassungen.

 

2. Den Stellenplan

 

3. Die Budgetregelungen und die Übersicht der Budgets ab dem 01.01.2025

 

einschließlich der Änderungsbeschlüsse zu den Punkten 1.-3. in den Sitzungen des Hauptausschusses am 05.12.2024 und des Kreistages am 16.12.2024.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
37	16	3