18.03.2024 - 18 Förderung von Digitalen Fahrgastinformations-An...

Der Abg. Thorben Ackermann erläutert, dass er es als Ungleichbehandlung empfinde, dass 4 Gemeinden in den Genuss kommen, dass alle Kosten für die DFI-Anzeiger in ihrem Bereich vom Kreis übernommen werden, bei allen weiteren sei das dann nicht mehr der Fall.

 

Landrat Dr. Schwemer und Madlin Loof erläutern, dass diese 4 Anzeiger im Rahmen des Pilotprojektes aufgestellt worden seien und man im Rahmen des Pilotprojektes zu der Erkenntnis gekommen sei, dass die Übernahme der Betriebskosten und personellen Ressourcen für alle DFI-Anzeiger den Rahmen der Kreismöglichkeiten sprengen würden.

 

Es soll eine weitere Beratung hierzu im Fachausschuss erfolgen.

 

Beschluss:

Der Kreistag beschließt die Förderrichtlinie in den Regionalentwicklungsausschuss zurückzuüberweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
47	0	2