05.12.2024 - 8.3 Haushalt 2025: Fraktionsantrag von B 90/ Die Gr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag öffentlich
- Federführend:
- FD 1.3 Gremien und Recht
- Bearbeiter/in:
- Christiane Ostermeyer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen, Herr Dr. Brunkhorst, erläutert den Antrag.
Grundsätzlich sind die Hauptausschussmitglieder von der Wichtigkeit der barrierefreien Haltestellen überzeugt und auch die Unterstützung der Gemeinden bei der Umsetzung wird als notwendig angesehen. Allein die Dauer und der Umfang der Förderung stehen zur Diskussion.
Beschluss:
In den Haushalt des Jahres 2025 wird ein Betrag in Höhe von 350.000 € eingestellt, um den Umbau von barrierefreien Haltestellen zu fördern (Teilhaushalt 547100 ÖPNV).
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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9 |
7 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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176,5 kB
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