13.06.2024 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Herr Dr. Höpken fragt, ob die Blitzer, die der Kreis vor dem Tunnel in Rendsburg in beide Richtungen aufgestellt habe, ein wirksames Mittel seien?

Herr Dr. Schwemer antwortet, dass es ein Projekt des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr (LBV) sei. Es werde getestet, ob es einen Zusammenhang zwischen Geschwindigkeitsverstößen und der Auslösung der Höhenkontrolle beim Tunnel gebe. Es gebe aber noch keine Erkenntnisse dazu.

Herr Dr. Schunck sagt, dass in der Mühlenstraße und Dorfstraße in Dänischenhagen ein Tempo-30-Bereich abgeschafft worden sei. Die Einwohner würden jetzt auf eine Prüfung des Tempo-30-Bereiches vom Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr warten. Jetzt finde eine Zählung statt, um feststellen zu können, ob ein Tempo-30-Bereich erforderlich sei. Herr Dr. Schuck fragt, ob dieser wieder eingeführt werde?

Der Kreis habe geprüft, ob ein Tempo-30-Bereich aus straßenverkehrsrechtlichen Aspekten eingeführt werden solle. Die Straßenverkehrsbehörde des Kreises sei zu der Erkenntnis gekommen, dass die Voraussetzungen vorliegen würden. Aus diesem Grund sei der Tempo-30-Bereich angeordnet worden. Der LBV habe aber als Fachaufsicht dagegen interveniert und würde prüfen, ob die Voraussetzungen für den Tempo-30-Bereich vorliegen würden. Das heiße, der Kreis habe die Anordnung in Gang gesetzt, aber die Anordnung könne nicht vollzogen werden.