13.03.2023 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende, Frau Dr. Rumpf, eröffnet die Sondersitzung des Kreistages und begrüßt alle Anwesenden im Raum, digital und beim Streaming.

 

Herr Konstantinos Wensierski hat sein Mandat als Kreistagsabgeordneter zurückgegeben. Frau Dr. Rumpf dankt Herrn Wensierski für seine engagierte Mitarbeit. Frau Ulrike Rammer wird als neue Kreistagsabgeordnete verpflichtet und in ihr Amt eingeführt.

 

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest und bittet um Beachtung der Hinweise zur digitalen Sitzungsteilnahme für die Teilnehmenden per Lifesize.

 

Die Einladung mit Tagesordnung wurde am 23.02.2023 fristgerecht versandt.

 

• In der Ursprungseinladung war der TOP 5 Beteiligungsverwaltung imland in Gänze nichtöffentlich geplant. Größtenteils wurden die Punkte in den öffentlichen Teil verschoben und sind weiterhin unter TOP 5 zu finden. Eine Vorlage VO/2023/088 muss aufgrund vertraglicher Verpflichtungen weiterhin nichtöffentlich beraten werden und findet sich im nichtöffentlichen Teil unter TOP 6.
• Die Bezeichnung der Tagesordnungspunkte in der nachfolgenden Aufzählung bezieht sich auf den aktuellen Stand der Tagesordung.
• Nachversande wurden wie folgt verschickt:

Nachversand 1 am 27.02.2023 zum TOP 5.1.5.

Nachversand 2 am 28.02.2023 zum TOP 6.1.1

Nachversand 3 am 01.03.2023 zum TOP 5.1.1

Nachversand 4 am 01.03.2023 zum TOP 5.1.6

Nachversand 5 am 03.03.2023 zum TOP 4.1

Nachversand 6 am 03.03.2023 zum TOP 4.2

Nachversand 7 am 06.03.2023 zum TOP 5.1.7

Nachversand 8 am 07.03.2023 zu den TOPs 5.1.2 und 5.1.6 mit den Vorlagen VO/2023/098 und VO/2023/099

Nachversand 9 am 09.03.2023 zum TOP 6.1.2 mit der VO/2023/102

Die Unterlagen der imland gGmbH, die im Hauptausschuss verteilt wurden, wurden am 13.03.2023 per Mail nachversandt.

 

Der Tagesordnungspunkt 5.1.4 wird von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Weitere Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht gestellt, der Kreistag stimmt der Tagesordnung zu.

 

Das Protokoll führt Frau Ostermeyer.